Sep 08, 2021 | geschrieben von: Lara Zambonelli
Eine Umwelt-NGO forderte jüngst die Einführung des Verbrechens des „Ökozids“, damit Taten, die „schwere und weit verbreitete oder langfristige Schäden an der Umwelt verursachen“, vor dem Internationalen Strafgerichtshof verhandelt werden können.
Was genau ist ein Ökozid?
Die NGO Stop Ecocide Foundation schlägt folgende Definition vor:
Rechtswidrige oder rücksichtslose Handlungen, die in dem Wissen begangen werden, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit schwerwiegender und weit verbreiteter oder langfristiger Umweltschäden durch diese Handlungen besteht.
Homepage Stop Ecocide International
Die Definition wurde von zwölf Rechtsexperten aus der ganzen Welt entworfen: Die Hoffnung besteht darin, einen Instrumentenmechanismus zu schaffen, mit dem die „großen Umweltverschmutzer“, darunter Weltmarktführer und Großkonzerne, für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden können.
Bei Annahme durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wäre Ökozid neben Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Aggressionsverbrechen das fünfte gerichtlich verfolgte Verbrechen.
Was ist der Internationale Strafgerichtshof?
Der Internationale Strafgerichtshof ist für vier sehr schwere Verbrechen zuständig, die die internationale Gemeinschaft betreffen: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression.
Von der offiziellen Website des Internationalen Strafgerichtshofs
Sein Einfluss unterliegt vielen Einschränkungen:
- es können nur Verbrechen verurteilt werden, die ab 2002 begangen wurden;
- es können nur Urteile über Verbrechen gefällt werden, die in seine Zuständigkeit fallen;
- sein Urteil ist nur gültig, wenn der Täter dieses Verbrechens Bürger eines der 123 Länder ist, die seinen Gründungsvertrag unterzeichnet haben, oder wenn die Straftat auf dem Territorium eines dieser 123 Länder stattgefunden hat.
Er hat jedoch immer noch eine wichtige Bedeutung für die internationale Gemeinschaft, weshalb die Aufnahme des Ökozids in die Liste der Verbrechen dazu beitragen könnte, das öffentliche Bewusstsein zu schärfen.
Warum braucht es ein Ökozidgesetz?
Obwohl in vielen Gesetzen bereits ähnliche Straftaten existieren (in Italien gibt es beispielsweise das Verbrechen der Umweltkatastrophe seit 2015), würde die Annahme dieser Definition einen Wendepunkt darstellen und die Möglichkeit eröffnen, die Natur rechtlich als international geschützte Entität anzusehen.
Frankreich hat am 20. Juli ein Umwelt- und Klimagesetz verabschiedet, das den Begriff Ökozid enthält, während Papst Franziskus die internationale Gemeinschaft auffordert, Ökozid als fünftes Verbrechen gegen den Frieden anzuerkennen.
Die Bestrafung der Verantwortlichen ist eine wichtige Abschreckung, wirkt aber auch an anderen Fronten und unterstützt nachhaltige Entwicklungsprojekte, die eine valide Alternative zu Modellen mit zu negativen Auswirkungen auf die Umwelt werden können. Das Pflanzen von Bäumen in Agroforstsystemen bewirkt genau das. Erfahre, wie unsere Projekte der Umwelt und den Menschen, die dort leben, zugutekommen.
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https://www.stopecocide.earth/
https://theecologist.org/2020/jul/15/incorporating-ecocide-french-law
https://insideclimatenews.org/news/22062021/ecocide-definition-panel-international-crime/
